Staatsbürgerschaft

Im Bereich des Staatsbürgerschaftsrechts ist ADMIGRA Rechtsdienstleistungen überwiegend im Bereich der Durchsetzung von Staatsbürgerschaftsrechten der Kinder von U.S. Bürgern tätig.

Grundsätzlich ist jeder Mensch Staatsbürger (citizen oder national) mindestens eines Staates. Es ist aber auch möglich, Staatsbürger mehrerer Staaten zu sein oder staatenlos. Im Vergleich zu Nichtstaatsbürgern eines Landes gewährt die Staatsbürgerschaft einer Person die weitreichensten Rechte – Stichworte sind hier: Aufenthaltsrecht, Reisefreiheit, Arbeitserlaubnis, Auslieferungsverbot, konsularischer Schutz im Ausland und das Wahlrecht. Staatsbürgerschaft ist aber immer auch mit Pflichten verbunden – Stichworte sind hier: Steuerpflicht und die Wehrpflicht (in den USA bekannt als „Draft“ oder „Selective Services“).

Staatsbürger eines Landes wird eine Person entweder durch Abstammung  (jus sanguinis) oder Geburt im Hoheitsgebiet eines Staates (jus soli) oder durch spätere freiwillige Einbürgerung (naturalization).

Jus Soli, Citizenship at Birth und Mehrstaatlichkeit

Die USA vergeben die Staatsbürgerschaft grundsätzlich durch die Geburt im Hoheitsgebiet (jus soli). Da natürlich auch Kinder von Amerikanischen Staatsbürgern außerhalb der USA geboren werden, sieht das Recht bestimmte Mechanismen vor, um diesen Kindern die U. S. Staatsbürgerschaft zu ermöglichen (bekannt als „transmission of citizenship“ und „citizenship at birth“). Die Staatsbürgerschaft durch Abstammung wird durch die USA aber nicht als verfassungsmäßiges Recht gewährt, weshalb strenge Voraussetzungen erfüllt werden müssen. Die Verfahren sind häufig recht kompliziert, aber es gibt auch heute noch Fälle von z. B. U.S. Veteranenkindern, die erst jetzt Ihre Ansprüche stellen und durchsetzen.

Aufgrund der unterschiedlichen Arten wie eine Person bei Geburt Staatsbürgerrechte erhalten kann, kann es im Zeitpunkt der Geburt dazu kommen, dass eine Person mehrere Staatsbürgerschaften automatisch erhält. Ob und unter welchen Umständen doppelte Staatsbürgerschaften anerkannt werden, regelt jeder Staat individuell.

Doppelte Staatsbürgerschaften können aber auch problematisch sein. Sie können eine Person zur Zahlung von Steuern in mehreren Staaten verpflichten und zum Konflikt im Fall der Wehrpflicht führen. Zwischen Deutschland und den USA gibt es ein Doppelbesteuerungsabkommen, welches das Steuerproblem weitgehend eliminiert. Da die USA keine Wehrpflicht in unserem Verständnis kennen, gibt es kein bilaterales Abkommen zur Ableistung der Wehrpflicht zwischen Deutschland und den USA. Deutsche Männer mit doppelter Staatsbürgerschaft USA müssen sich daher mit 18 Jahren in den USA zum Selective Service registrieren und wären im Falle eines “Draft” unter Umständen zur Ableistung des Militärdienstes in den USA und gleichzeitig in Deutschland verpflichtet. Dieses Problem ist aber eher theoretischer Natur. Es ist zumindest derzeit nicht zu erwarten, dass die USA einen “Draft” durchführen müssen. Dies erfordert nämlich einen militärischen Notstand in den USA.

Einbürgerung und Ausbürgerung

Die Einbürgerung (naturalization) in den USA erfordert, dass die Person mindestens 18 Jahre alt ist und seit mindestens fünf Jahren im Besitz einer dauerhaften Aufenthaltsgenehmigung ist. Die Person muss darlegen, dass sie seit dieser Zeit einen guten Charakter bewiesen hat (good moral character). Ferner erfordert die Einbürgerung Sprach- und Geschichtskenntnisse, sowie einen Eid auf die Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika. Sonderregelungen gelten für Ehepartner von U.S. Staatsbürgern, die nur drei Jahre in den USA gelebt haben müssen, bestimmte Militärangehörige und einige andere Sonderfälle.

Staatsbürgerrechte müssen nach amerikanischen Gesetzen im Fall der Einbürgerung in einem anderen Land nicht aufgegeben werden, gehen also nicht durch den reinen Erwerb einer weiteren Staatsbürgerschaft automatisch verloren. In Deutschland führt die Annahme einer anderen (amerikanischen) Staatsbürgerschaft zum Verlust der Staatsbürgerschaft. Hier muss vorher eine besondere Erlaubnis erlangt werden, um Doppelstaatsbürger sein zu dürfen.

Ob und unter welchen Voraussetzungen ein Bürger die Staatsbürgerrechte verlieren kann, hängt auch davon ab, auf welchem Wege die Person die Staatsbürgerschaft erhalten hat. Man spricht dann vom Verlust der Staatsangehörigkeit aufgrund von Ausbürgerung, Aberkennung oder Entzug der Staatsbürgerschaft (expatriation). Häufig verzichten Staatsbürger auch freiwillig auf Ihre Staatsbürgerschaft.

Im Falle der freiwilligen Ausbürgerung kann es in den USA zu drastischen Steuerstrafen kommen.

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